Rechtsprechung
| BPatG, 28.01.2003 - 27 W (pat) 70/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (5)
- BGH, 01.10.1998 - I ZB 28/96
Lions
Auszug aus BPatG, 28.01.2003 - 27 W (pat) 70/01
Der Bundesgerichtshof hat in der "RAUSCH/EL-FI RAUCH"-Entscheidung (GRUR 2000, 233 f) ausdrücklich darauf abgestellt, ob der Gesamtname seine Einprägsamkeit und Individualisierungsfunktion auch durch den Vornamen erhält (so auch BGH GRUR 1999, 241, 244 reSp - Lions). - BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 28.01.2003 - 27 W (pat) 70/01
Der Bundesgerichtshof hat in der "RAUSCH/EL-FI RAUCH"-Entscheidung (GRUR 2000, 233 f) ausdrücklich darauf abgestellt, ob der Gesamtname seine Einprägsamkeit und Individualisierungsfunktion auch durch den Vornamen erhält (so auch BGH GRUR 1999, 241, 244 reSp - Lions). - BGH, 02.07.1998 - I ZB 24/97
"Sanopharm"; Veräußerung einer Marke während des Widerspruchsverfahrens
Auszug aus BPatG, 28.01.2003 - 27 W (pat) 70/01
Bei dem Widerspruchsverfahren handelt es sich um ein echtes Streitverfahren, das keine der entsprechenden Anwendung der Vorschriften über die Streithilfe und die Streitverkündung entgegenstehenden Besonderheiten im Sinne des § 82 Abs. 1 Satz 1 MarkenG aufweist (vgl BGH GRUR 1998, 940, 941 - Sanopharm). - BPatG, 20.02.2001 - 24 W (pat) 172/99
Durch Änderung der Rechtsprechung bedingte Reduzierung markenrechtlicher …
Auszug aus BPatG, 28.01.2003 - 27 W (pat) 70/01
Auch bei einer Gleichwertigkeit von Vor- und Nachnamen hat der Verkehr nicht ohne weiteres Anlass, den Vornamen unbeachtet zu lassen (zB BPatGE 44, 53 - Noelle Claris/CLARIS). - BPatG, 21.08.1996 - 26 W (pat) 181/95
Auszug aus BPatG, 28.01.2003 - 27 W (pat) 70/01
Dasselbe gilt bei Kombinationen aus Vor- und Nachnamen, die ihrer Art nach als zusammengehörig wirken, etwa wegen ihres Klangs oder ihrer Kürze (vgl BPatG GRUR 1997, 292 - Chin Lee/Lee; GRUR 1996, 496 - PARK/Jean Barth) oder weil sie graphisch eine Einheit bilden (vgl BGH - Carl Link).
- BPatG, 06.04.2020 - 26 W (pat) 515/17
Markenbeschwerdeverfahren - "BOSSIMA (Wort-Bild-Marke)/BOSS (Unionswortmarke)" - …
cc) Die Widerspruchsmarke "BOSS" als Familienname des bekannten Designers "Hugo Boss" genießt bezogen auf Bekleidung aufgrund gerichtsbekannter intensiver Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft auch im Inland (BPatG 27 W (pat) 52/13 - BOSS STAR/BOSS; 27 W (pat) 70/01 - KARL-MARTIN B.O.S.S/BOSS/BOSS HUGO BOSS). - BPatG, 05.08.2014 - 27 W (pat) 52/13
Markenbeschwerdeverfahren - "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" - zur …
Der Widerspruchsmarke genießt bezogen auf Bekleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen aufgrund gerichtsbekannter intensiver Benutzung erhöhte Kennzeichnungskraft (s. bereits Beschluss des Senats vom 28. Januar 2003 - 27 W (pat) 70/01), die eine entsprechende Erweiterung des Schutzumfangs zur Folge hat.